Markus Loening, WK Berlin-Steglitz - Mitglied des Deutschen Bundestages, Sprecher für wirtschaftliche Zusammenarbeit

Gemeinsam mit der FDP Zehlendorf lade ich Sie sehr herzlich zum Liberalen Bürgergespräch ein. Als Gesprächsgast konnten wir Hellmut Königshaus MdB gewinnen.

Im Gespräch zu
„China - Entwicklungshilfe für ein boomendes Land?“

Hellmut Königshaus MdB
Entwicklungspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion
am Mittwoch, den 14. Mai 2008 um 19.00 Uhr
im Sportrestaurant F.C. Hertha 03 Zehlendorf, Onkel-Tom-Str. 52A- 54A, 14169 Berlin

HIER finden Sie die Einladung zum Liberalen Bürgergespräch.

Zur Antwort der Bundesregierung bezüglich zurückgelegter Flugkilometer der Flugbereitschaft zwischen Köln-Bonn und Berlin erklärt der Berliner FDP-Vorsitzende Markus LÖNING:

Die Stationierung der Flugbereitschaft in Köln-Wahn produziert Leerflüge am laufenden Band. Die Regierungsmitglieder, die die Flugbereitschaft nutzen, sitzen nämlich in Berlin. Die Folge: Für Politikertransporte muss das in Bonn stationierte Flugzeug zunächst leer nach Berlin fliegen, um das Regierungsmitglied aufzunehmen. Auf dem Rückweg das gleiche Spiel.

Das enorme Ausmaß dieses Leerflugunsinns bestätigte jetzt die Bundesregierung auf meine Anfrage. Im Jahr 2007 legte die Flugbereitschaft zwischen Köln-Bonn und Berlin insgesamt 356.783 Flugkilometer zurück (siehe Anlage). 86% dieser Flugkilometer (306.033 km) legte die Flugbereitschaft dabei ohne Regierungsmitglied an Bord zurück.

Die Debatten im Bundestag sollen nach einem Vorschlag der FDP in Zukunft lebendiger werden - und für die Kanzlerin wohl unangenehmer. Ein Antrag der Liberalen sieht vor, künftig nach EU-Gipfeln eine offene Fragestunde im Parlament anzusetzen. Vorbild ist die "Prime Minister's Question Time" im britischen Unterhaus, in der sich der Regierungschef spontan den Fragen der Abgeordneten stellen muss. Das brächte "mehr Leben in den Bundestag und mehr Licht in Brüsseler Hinterzimmer", erhofft sich FDP-Europapolitiker Markus Löning. Kanzlerin Angela Merkel müsste dann Gipfelentscheide wie den tief in der Nacht gezimmerten Kompromiss über die umstrittene Mittelmeerunion in freier Rede verteidigen. Derzeit antwortet die Regierung im Bundestag nur mit vorbereiteten Statements auf schriftlich eingereichte Fragen der Abgeordneten. Auch für Außenminister Frank-Walter Steinmeier sehe er Vorteile, wirbt Löning spöttisch: "Steinmeier hätte die Chance zu erfahren, was die Bundeskanzlerin in der Europapolitik plant." Beim Zustandekommen der Mittelmeerunion war das Außenamt nur am Rande beteiligt.

Lesen Sie HIER den Antrag der FDP-Bundestagsfraktion "Mehr Demokratie und Öffentlichkeit für Europa - Regelmäßige Europa-Fragestunden im Plenum des Deutschen Bundestags"

(BERLIN, 12.03.2008) Zum Bekanntwerden des Deutsch- Französischen Gipfeltextes wonach in den nächsten Jahren Milliarden EU-Mittel in die umstrittene Mittelmeerunion fließen sollen, erklärt der europapolitische Sprecher der FDP- Bundestagsfraktion Markus LÖNING:

Die FDP- Bundestagsfraktion lehnt es ab, zusätzliche Milliarden zur Finanzierung der EU-Mittelmeerunion einzusetzen. Bereits jetzt steht die riesige Summe von 16 Milliarden zur Verfügung, die nur zu circa zwei Dritteln ausgeschöpft wurden.

EU und Mittelmeeranrainer schaffen es seit vielen Jahren nicht, die im „Barcelona-Prozess“ zur Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vorgesehenen Mittel abzurufen. Offensichtlich gibt es weder ausreichend politischen Willen noch Bedarf auf Seiten der nordafrikanischen Staaten.

Zu einem Gespräch empfing Markus Löning im Bundestag Schüler des Oberstufen- zentrums für Kommunikations-, Informations- und Medientechnik. Die Schüler, die mehrheitlich Eltern ausländischer Herkunft haben, machen derzeit ihren Mittleren Schulabschluss.
Fragen nach der Integration von Deutschen mit Migrationshintergrund standen im Vordergrund der lebhaft geführten Diskussion. Das Gespräch kam auch auf die Chancen der Schüler auf dem Arbeitsmarkt zu sprechen. Gerade die Zweisprachigkeit und der Migrationshintergrund der Jugendlichen können ein eindeutiges Plus bei der Arbeitssuche sein, ermunterte Markus Löning die Schüler.

Veröffentlicht am 9. Februar 2008 in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung in der Rubrik "Fremde Feder".

Wir werden in Deutschland lernen müssen mit fünf Parteien in den Parlamenten umzugehen. Und die Parteien sollten sich schnell auf diese Situation einstellen. Je öfter die Bürger Regierungsbildungen als einen langen und quälenden Prozess empfinden, umso mehr Stimmen werden zu extremen Parteien gehen, umso lauter wird der Ruf nach einer Änderung des Wahlrechts erschallen und umso niedriger wird die Wahlbeteiligung sein. Die Stabilität unserer Demokratie zeigt sich auch daran, ob die Parteien es schaffen regierungsfähige Bündnisse zu schmieden.

Für die FDP heißt das, dass wir mit unseren Koalitionsaussagen offener umgehen müssen.

Ein besonderes Highlight ließen sich die Liberalen Senioren in der Berliner FDP und weitere Interessenten nicht entgehen: Die russische Botschaft Unter den Linden öffnete auf Initiative von Markus Löning ihre Türen und ermöglichte in einer gut einstündigen Führung Einblicke in die Architektur des imposanten Gebäudes und in die deutsch-russischen Beziehungen. Die Führung geleitete die Teilnehmer durch prunkvolle und an hübschen Details reiche Räumlichkeiten. Ausgedehnte Konferenztische, prachtvolle Kronleuchter und gewaltige Fensterbilder zieren die Säle. Dem Hinweis „gedämpft gehen“ kam man in dieser Atmosphäre gerne nach. Besonders das gemütlich eingerichtete „Frauenzimmer“ lud zu längerem Verweilen ein und bildete einen angenehmen Kontrast zu den weitläufigen repräsentativen Hallen der Botschaft.

Zu einem Informationsgespräch besuchte Markus Löning die Zentrale der Berliner Stadtmission in der Lehrter Straße hinter dem Hauptbahnhof. Hans-Georg Filker, Dirketor der Stadtmission, führte Markus Löning durch die Räumlichkeiten. Die Berliner Stadtmission verbindet christliche Mission mit sozialem Engagement. Die Stadtmission folgt dem MDB-Prinzip - Mission, Diakonie, Begegnung. Sie bietet Obdachlosen sowohl Notunterkünfte für eine Nacht als auch eine Krankenstation. Grundsatz dabei ist: Keiner wird weggeschickt, aber Waffen, Drogen und Alkohol müssen vorher abgegeben werden.

Markus Löning zu Gast bei May-Blog-TV und bei Chefkorrespondention Michaela May auf N-24. HIER sehen Sie den gesamten Beitrag.